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Tagesordnungspunkte 5 bis 23

Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018


5. Bildung Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2019

6. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bodensee-Hafen-Gesellschaft mbH wegen Beiratsbesetzung

beginnt ab 0'17"

7. Marketing und Tourismus Konstanz GmbH
- Wirtschaftsplan 2019
- Vorbereitung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

beginnt ab 0'25"

8. Auflösung des Eigenbetriebes Konzilstadt Konstanz

beginnt ab 0'42"


9. Betriebskostenzuschuss Eigenbetrieb Bodenseeforum - Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 653.500 EUR


10. Jugendsportförderrichtlinie 2018

11. Annahme des Zuwendungsvertrages der Baden-Württemberg Stiftung zur Förderung des Projekts "Theater im Strafvollzug"

12. Wirtschaftsplan 2019 der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz

13. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz

14. Wirtschaftsplan 2019 für das Bodenseeforum Konstanz

15. Änderung (Ergänzung) der Satzung über die Erhebung von Gebühren gemäß Umsatzsteuergesetz für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle


16. Städtische Bootsliegeplätze am Seerhein und Schänzle
- Änderung der Liegeplatzordnung
- Anpassung der Liegeplatzmieten
- Änderung der internen Richtlinien zur Vermietung der Liegeplätze

17. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Stadt Konstanz für die Jahre 2019 / 2020 mit Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht

beginnt ab 1'11"

18. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)

beginnt ab 1'21"

19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AbfWS)

beginnt ab 1'36"

20. Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Stadt Konstanz für die Jahre 2019 / 2020 mit Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht

beginnt ab 1'49"

21. Friedhöfe Konstanz
- Anpassung der Bestattungsgebühren zum 01.01.2019
- Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen

begibbt ab 2'02"

22. Feststellung des Jahresabschlusses der Entsorgungsbetriebe Stadt Konstanz zum 31.12.2017

beginnt ab 2'35"

23. Feststellung des Jahresabschlusses der Technischen Betriebe Stadt Konstanz zum 31.12.2017

beginnt ab 3'11"



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Tagesordnung

Einladung Sitzung GR 13.12.2018 [PDF, 76 kb]

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates / Stiftungsrates am 13.12.2018