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Podcasts vom 13.12.2018

Hier können Sie die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzung des Gemeinderates vom 13.12.2018 als Video aufrufen.



1. Eröffnung der Sitzung

2. Verabschiedung von Frau Christa Albrecht

3. Angelegenheiten des Gemeinderates:

4. Änderung in der Besetzung der Ausschüsse und Beiräte des Gemeinderates infolge des Wechsels von Herrn StR Puchta zur FW-Fraktion


Blick in den Konstanzer Ratssaal, wo die Sitzungen des Gemeinderates stattfinden.

5. Bildung Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2019

6. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bodensee-Hafen-Gesellschaft mbH wegen Beiratsbesetzung

7. Marketing und Tourismus Konstanz GmbH
- Wirtschaftsplan 2019
- Vorbereitung der Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung

8. Auflösung des Eigenbetriebes Konzilstadt Konstanz

9. Betriebskostenzuschuss Eigenbetrieb Bodenseeforum - Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 653.500 EUR

10. Jugendsportförderrichtlinie 2018

11. Annahme des Zuwendungsvertrages der Baden-Württemberg Stiftung zur Förderung des Projekts "Theater im Strafvollzug"

12. Wirtschaftsplan 2019 der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz

13. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz

14. Wirtschaftsplan 2019 für das Bodenseeforum Konstanz

15. Änderung (Ergänzung) der Satzung über die Erhebung von Gebühren gemäß Umsatzsteuergesetz für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle

16. Städtische Bootsliegeplätze am Seerhein und Schänzle
- Änderung der Liegeplatzordnung
- Anpassung der Liegeplatzmieten
- Änderung der internen Richtlinien zur Vermietung der Liegeplätze

17. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Stadt Konstanz für die Jahre 2019 / 2020 mit Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht

18. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)

19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AbfWS)

20. Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Stadt Konstanz für die Jahre 2019 / 2020 mit Erfolgs- und Vermögensplan sowie Stellenübersicht

21. Friedhöfe Konstanz
- Anpassung der Bestattungsgebühren zum 01.01.2019
- Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Konstanz über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen

22. Feststellung des Jahresabschlusses der Entsorgungsbetriebe Stadt Konstanz zum 31.12.2017

23. Feststellung des Jahresabschlusses der Technischen Betriebe Stadt Konstanz zum 31.12.2017


24. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2019/2020


24.1. Bürgerbudget der Stadt Konstanz

24.2. Richtlinien zur Förderung von Führung und Organisation in Konstanzer Vereinen

24.3. Wirtschaftsplan 2019 der VHS - Festsetzung des Zuschusses 2019 an die VHS

24.4. Turm zur Katz - Erhöhung des Budgets ab 2019

24.5. Erhöhungsantrag institutionelle Förderung - Kammeroper im Rathaushof

24.6. Zuschussanträge der Freien Träger der Wohlfahrtspflege im Teilhaushalt 5 für den Doppelhaushalt 2019/2020

24.7. Finanzielle Förderung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften in der Gründungsphase

24.8. Handlungsprogramm Pflege (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2018)

24.9. Rahmenbedingungen zur Neustrukturierung der Kostenbeiträge für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen

24.10. Implementierung von Vertretungsmodellen in der Kindertagespflege in Konstanz

24.10.1. Implementierung von Vertretungsmodellen in der Kindertagespflege in Konstanz

24.11. Investitionsprogramm zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze im Rahmen der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen

24.12. Förderung von künftig 20 Ausbildungsplätzen im Rahmen der Praxisintegrierten Erzieher/innenausbildung (PIA) bei freien Trägern und Gleichstellung in der tariflichen Eingruppierung von PIA-Absolventinnen

24.13. Zuschüsse im Teilhaushalt 6 für den Doppelhaushalt 2019/2020 für Sprachförderung in Kindertagesstätten und für Angebote der freien Träger der Wohlfahrtspflege

24.14. Anträge der freien Träger der Wohlfahrtspflege zur Erhöhung bewilligter Zuschüsse im Teilhaushalt 6 für den Doppelhaushalt 2019/2020

24.15. THH/VKZ 4210 - DJK Konstanz - Zuschuss Neubau Vereinsheim Tannenhof

24.16. Palmenhauspark Sozialgebäude / Cafe Mondial - weiteres Vorgehen

24.17. Stellenvermehrungen 2019/2020

24.18. Planung einer Drei-Feld-Sporthalle zuzüglich einer Gymnastikhalle (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2018)


25. Angelegenheiten des Stiftungsrates:

26. Wirtschaftsplan 2019 - Kernstiftung

27. Wirtschaftsplan 2019 - Pflegeeinrichtungen

28. Wirtschaftsplan 2019 für das Medizinische Versorgungszentrum der Spitalstiftung

29. Entscheidung über die Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 der Spitalstiftung Konstanz - Kernstiftung und Pflegeeinrichtungen -

30. Aktuelle Situation der Altenhilfe TOP "Planung eines Pflegeheimes im Areal Gerstäcker" in den Gremien Spitalausschuss, Sozialausschuss und Gemeinderat (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2018)

31. Anfragen der Gemeinderäte

32. Informationen der Verwaltung


Ende Inhaltsbereich

Tagesordnung

Einladung Sitzung GR 13.12.2018 [PDF, 76 kb]

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates / Stiftungsrates am 13.12.2018