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Schnee – was nun?

Die Räum- und Streupflichtsatzung im Ortsrecht regelt Pflichten der Anwohner



Übersichtskarte über die öffentlichen Streusplittboxen im Stadtgebiet, online unter konstanz.de/winterdienst abrufbar.© Stadt Konstanz

Die Stadt Konstanz verfügt seit 1989 über eine sogenannte Streupflichtsatzung. Hier ist festgelegt, welche Verpflichtungen die Anwohner beim Reinigen, Räumen und Streuen der Gehwege haben. Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer, z.B. Mieter, Pächter und Erbbauberechtigte, von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von dort eine Zufahrt oder einen Zugang zum Grundstück haben. Hier ein Überblick über die wichtigsten Eckpunkte der Satzung:

 

Was muss geräumt werden?

In Konstanz kann ein Gehweg, je nach Stadtteil, unterschiedlich breit oder schmal sein. Manchmal wird auch ein Teil der Straße als Gehweg definiert, denn in vielen Wohngebieten endet das private Grundstück mit der Hecke oder dem Zaun an der öffentlichen Straße. Das ist besonders im Musikerviertel oft der Fall. Haftungsrechtlich gilt eine Verantwortlichkeit „entlang der Grundstücksgrenzen“. Es lohnt sich also, sich über die Grenzen des eigenen Grundstückes, auch wenn man „nur“ Mieter ist, zu informieren.

Die Satzung beschreibt, was im jeweiligen Verantwortungsbereich liegt:

  • Alle Gehwege, die zu einer öffentlichen Straße gehören. Dazu zählen auch Treppen.
  • Für den Fall, dass keine Gehwege vorhanden sind, muss eine 1 Meter breite Fläche am Rand der Straße – „entlang der Grundstücksgrenze“ – geräumt werden.
  • Reichen Parkflächen, Bänke, Pflanzungen oder ähnliches nahezu bis zur Grundstücksgrenze, muss der Straßenanlieger auch dort eine 2 Meter breite Fläche räumen und rutschsicher machen.
  • Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger zum Reinigen, Räumen oder Streuen verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Umfang des Schneeräumens

Es gilt, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und insbesondere einen Begegnungsverkehr möglich zu machen, also sicherzustellen, dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können.

 

Streuen

Zum Streuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Sägemehl ist hierfür nicht ausreichend. Achtung: Die Verwendung von Salz oder salzhaltigen Stoffen ist untersagt. Ausnahmen hierfür sind Eisglätte zum Beispiel infolge von Eisregen, sowie beim Streuen auf Gefällstrecken und an Treppenanlagen. Trifft eine solche Ausnahme zu, ist Salz sparsam einzusetzen – der Umwelt zu Liebe!

 

Wann muss geräumt sein?

Die Gehwege und die weiteren genannten Flächen müssen werktags bis 7 Uhr morgens, sonn- und feiertags bis 8 Uhr geräumt und gestreut sein. Die Räum- und Streupflicht endet abends um 22 Uhr.

 

Die ausführliche Satzung ist online unter www.konstanz.de/winterdienst.



    Zuletzt aktualisiert am: 20.12.2018

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