Hauptnavigation | Inhaltsbereich | Seitenfunktionen
Volltextsuche





Standort:


Inhaltsbereich

Stadterneuerung und Städtebauförderung

Stadterneuerung als Daueraufgabe

 

Aufgaben und Ziele

Die Städtebauförderung dient in Stadt und Land dem Abbau städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite sowie einer zeitgemäßen und nachhaltigen Weiterentwicklung gewachsener baulicher Strukturen in den Städten und Gemeinden des Landes. In baulich vorgenutzten Gebieten können insbesondere auch stadtklimatische und energetische Verbesserungen erreicht werden. Daher ist die energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes auch aus energiepolitischer Sicht ein besonderes städtebauliches Handlungsfeld. Die städtebauliche Erneuerung trägt insgesamt zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke bei.

Insgesamt stärkt die Städtebauförderung die örtliche, kommunale Identität und Attraktivität, verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft, stärkt die soziale Stabilität in den Kommunen und unterstützt den Wohnungsbau. Die Städtebauförderung sichert im behutsamen Umgang mit dem baulichen Erbe das Erscheinungsbild der Städte und Gemeinden in Baden Württemberg.

Grundlage einer integrierten Stadtentwicklung ist die Erstellung einer gesamtstädtischen Entwicklungskonzeption oder eines städtebaulichen Leitbildes. Im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung sollen sich die verschiedenen Sanierungsziele der Kommunen in dieses gesamtstädtische Konzept einfügen.

Städtebauförderung beruht auf den Grundsätzen des besonderen Städtebaurechts des Baugesetzbuches (BauGB). Sie ist stets Prozessförderung und keine Förderung baulicher Einzelvorhaben. Notwendig ist vielmehr das prozesshafte Zusammentreffen von untereinander nicht zwingend im Zusammenhang stehenden Einzelmaßnahmen, deren Bindeglied jedoch das Ziel ist, ein gemeindliches Gebiet im Rahmen eines mehrjährigen Sanierungsprozesses von flächenhaften Missständen zu befreien.


Programmjahr 2017

Seit 1971 leistet die Städtebauförderung in Baden-Württemberg mit einem Fördervolumen von bisher rund 7,1 Milliarden Euro (bis einschließlich Programmjahr 2016) in über 3.050 Sanierungs- und Entwicklungsgebieten einen bedeutenden Beitrag zur Behebung städtebaulicher Missstände und damit zur Entwicklung von Städten und Gemeinden.

Die Landesmittel werden seit 1980 dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) entnommen. Die bisher eingesetzten Fördermittel (davon rund 5,72 Milliarden Euro Landesfinanzhilfen und rund 1,38 Milliarden Euro Bundesfinanzhilfen) haben im Land zu Folgeinvestitionen von etwa 56,8 Milliarden Euro geführt.

Insgesamt wurden den baden-württembergischen Städten und Gemeinden im Jahr 2016 rund 203,7 Millionen Euro Finanzhilfen im Bereich der städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung gestellt.

Grundlage für den Einsatz der Städtebaufördermittel in allen Förderprogrammen sind das Baugesetzbuch und die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft über die Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien - StBauFR) in der Fassung vom 23. November 2006 - Az.: 5-2520.2/8 (GABl. 2006, S. 568), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 23.9.2013 (GABl. 2013, S. 470).

Unverzichtbar für eine erfolgreiche zukunftsorientierte Stadtentwicklung ist die Erstellung und regelmäßige Fortentwicklung eines umfassenden gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Zu einem solchen Konzept gehört vor allem eine Analyse des lokalen Wohnungsbestandes und Wohnungsbedarfs, der Bevölkerungsentwicklung, der Einzelhandelsstruktur und wohnungsnahen Grundversorgung, des Bildungs- und Arbeitsangebots, der sozialen und integrationsfördernden Einrichtungen sowie der Verkehrsinfrastruktur, an die sich eine konkrete kommunale Zielvorstellung anschließt.

Von diesem gesamtstädtischen Konzept ist ein gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept abzuleiten, in dem die Ziele und Maßnahmen zur Problembewältigung im Fördergebiet dargestellt sind. Die Aktualität dieses gebietsbezogenen integrierten städtebaulichen Konzepts ist durch zielorientierte Fortschreibungen sicher zu stellen. Bei der Erarbeitung und Fortschreibung dieses integrierten, gebietsbezogenen städtebaulichen Entwicklungskonzepts sind die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.


Förderschwerpunkte

  • Stärkung bestehender Zentren, Profilierung der kommunalen Individualität, Sicherung und Erhalt denkmalpflegerisch wertvoller Bausubstanz
  • Schaffung von Wohnraum durch Umnutzung, Modernisierung und Aktivierung von Flächen und Leerstandsimmobilien
  • Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der Integration durch Erhaltung und Aufwertung des Wohnungsbestandes sowie des Wohnumfeldes in Wohnquartieren mit negativer Entwicklungsperspektive und besonderem Entwicklungsbedarf - insbesondere in Gebieten mit benachteiligten Bevölkerungsgruppen
  • Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demografischen Wandel (insbesondere Maßnahmen zur Erreichung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und zum altersgerechten Umbau von Wohnungen)
  • Ganzheitliche ökologische Erneuerung mit den vordringlichen Handlungsfeldern Energieeffizienz im Altbaubestand, Verbesserung des Stadtklimas, Reduzierung von Lärm und Abgasen, Aktivierung der Naturkreisläufe in den festgelegten Gebieten, Schaffung und Erhalt von Grün- und Freiräumen
  • Stabilisierung und Aufwertung bestehender Gewerbegebiete, um den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken
  • Neustrukturierung und Umnutzung baulich vorgenutzter Brachflächen, insbesondere bisher militärisch genutzter Gebäude und Liegenschaften sowie Industrie-, Gewerbe- und Bahnbrachen, für andere Nutzungen, z. B. den Wohnungsneubau, Gewerbe und hochwertige Dienstleistungen.

Aktuelle Förderprogramme

  • Landessanierungsprogramm (LSP)
  • Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASP)
  • Stadtumbau West (SUW)
  • Soziale Stadt (SSP)
  • Städtebaulicher Denkmalschutz West (DSP)
  • Programm für Kleinere Städte und Gemeinden (LRP)
  • Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS)

Fördermöglichkeiten für private Maßnahmen durch die Stadt

Im Sinne des  gesamtheitlichen Ansatzes der Städtebauförderung fördert die Stadt Konstanz die private Erneuerung von Gebäuden auf der Grundlage städtischer Richtlinien  und der Städtebauförderrichtlinie. Zuschuss fähig sind demnach grundsätzlich nur umfassende, ganzheitliche und abgeschlossene Maßnahmen insbesondere im Bereich der energetischen Ertüchtigung. Kleinere Maßnahmen, Teilmaßnahmen oder Unterhaltungsmaßnahmen werden nicht gefördert. Die Förderung privater Erneuerungsmaßnahmen ist eine freiwillige Leistung der Stadt im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel. Deshalb ist es wichtig, dass der Bürger seine Maßnahme frühzeitig mit der Sanierungsstelle abstimmt. Details der Maßnahme werden in der Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung geregelt. Zuschssvoraussetzung ist, dass dieser Vertrag vor Baubeginn abgeschlossen ist.

 

Steuerrechtliche Abschreibungsmöglichkeiten
Neben der Förderung durch die Stadt bestehen in Stadterneuerungsgebieten steuerrechtliche Abschreibungsmöglichkeiten nach dem Einkommensteuergesetz. Das für Sie zuständige Finanzamt gibt hierzu gerne Auskunft.

 


Ansprechpartner:


Daniel Knack


 


Ende Inhaltsbereich

Downloads

-----------------

Modernisierung und Instandsetzung [PDF, 33 kb]

Information zur Modernisierung und Instandsetzung von privaten Maßnahmen

-----------------

Übersicht über die Fördersummen der Sanierungsgebiete [PDF, 66 kb]

Übersicht über die Fördersummen aller Sanierungsgebiete in Konstanz