Gemeinderatssitzung vom 30. Januar
Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind online abrufbar
Am Donnerstag, den 30. Januar 2025, findet die erste Sitzung des Konstanzer Gemeinderats im neuen Jahr statt. Los geht es um 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses in der Kanzlei-straße. Insgesamt sind 20 Tagesordnungspunkte vorgesehen.
Zu Beginn der Sitzung wird Wolfgang Moßmann (Linke Liste Konstanz) als neues Mitglied im Gemeinderat begrüßt. Er rückt nach für Dr. Simon Pschorr, der zum 31.01.2025 aus dem Gremium ausscheidet und am Ende der Sitzung, voraussichtlich gegen 18 Uhr, verabschiedet wird.
Die Verwaltung hatte vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, die Einrichtung eines Veranstaltungsbüros (Convention Bureaus) zu prüfen. In der Sitzung am 30. Januar wird das Ergebnis dieser Prüfung vorgestellt.
Im Anschluss erfolgt ein mündlicher Bericht zum aktuellen Stand der Vorbereitungen auf die Bundestagswahl am 23. Februar.
Auf Empfehlung des Sozialausschusses beschließt der Gemeinderat über die Unterstützung von drei Maßnahmen mit Mitteln aus dem Nachlass der Cerlowa-Stiftung. Die Maßnahmen sollen Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe fördern.
Weitere Berichte, die der Gemeinderat zur Kenntnis nimmt, sind die Beteiligungsberichte der Stadt Konstanz 2024 sowie der Spitalstiftung Konstanz 2024. Ebenso der 11. Klimaschutzbericht. Letzterer zeigt auf, was sich 2024 im Bereich Klimaschutz getan hat und wo noch Hürden bestehen.
An der Grundschule Allmannsdorf sollen Brandschutzmaßnahmen umgesetzt werden. Zudem ist eine bauliche Erweiterung und damit zusammenhängend der Ausbau von Schulraum und Ganztagesflächen geplant. Dafür soll der Gemeinderat den Projektbeschluss fassen.
Weitere Tagesordnungspunkte am 30. Januar:
- Besetzung des Sozialausschusses
- Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Stromeyersdorf Ib, 5. Änderung“
- Teilnahme am Agglomerationsprogramm Konstanz–Kreuzlingen
- Bauausgaben der Stadt Konstanz 2018–2022
- Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Konstanz 2025/2026
- Projektänderungsbeschluss zur Erneuerung der Klärgasspeicherung
- Seitens des Stiftungsrates: Jahresabschluss 2024 und Wirtschaftsplan 2025 der Medizinisches Versorgungszentrum GmbH
Die EinwohnerInnen-Fragestunde ist, nicht wie meist um 18 Uhr, diesmal schon gegen 17 Uhr vorgesehen.
Alle Tagesordnungspunkte und die Sitzungsvorlagen sind im Bürgerinformationssystem allris auf www.konstanz.sitzung-online.de abrufbar.
Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Gemeinderates können am Folgetag unter www.konstanz.de/podcast abgerufen werden.