Rat tagt am Donnerstag

Podcasts der Sitzung ab 17 Uhr auf konstanz.de/podcast abrufbar

Auf der Tagesordnung der Sitzung am 25. Juni 2020 im Bodenseeforum stehen insgesamt 20 Punkte. Für die Wahl zum Oberbürgermeister am 27. September 2020 (Neuwahl am 18. Oktober 2020) werden der Termin für die Vorstellung der BewerberInnen festgelegt und weitere Informationen zur Durchführung der Wahl bekannt gegeben.
 
Für die Wahl des Seniorenrats am 13. Oktober 2020 benennt der Gemeinderat zwei Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss. Zudem beschließen die Ratsmitglieder die Bestellung von Frau Prof. Dr. Axinja Hachfeld als Ständigen Gast in den Bildungsausschuss und schlagen acht StadträtInnen als VertreterInnen der Stadt Konstanz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Konstanz GmbH zur Wahl vor.
 
Der Gemeinderat wird über das weitere Vorgehen beim möglichen Sanierungsgebiet „Stadelhofen“ beraten und entscheiden.
Ein weiteres Thema aus dem Baubereich ist der Planungsbeschluss zur Sanierung der LAGO-Brücke.
 
Auf der Tagesordnung steht außerdem die Aktualisierung der städtischen Erbbaurichtlinien. Ebenfalls Thema ist die Umsetzung des Verpackungsgesetzes: Die StadträtInnen entscheiden über die Abstimmungsvereinbarung des Landkreises Konstanz mit der Interseroh Dienstleisungs GmbH.
 
Die WOBAK Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Konstanz und die Marketing und Tourismus GmbH Konstanz legen dem Rat jeweils ihren Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 vor. Es erfolgen jeweils Beschlüsse für die Gesellschafterversammlung.
 
Aufgrund von Anträgen aus den Fraktionen werden folgende Themen behandelt: Auswirkungen der Vorverlegung des Stichtags für Einschulungen auf die Konstanzer Kinderbetreuungseinrichtungen; Einführung eines Nachtbürgermeisters / einer Nachtbürgermeisterin; Einführung einer Verpackungssteuer; Änderung Bebauungsplan „Am Briel“.

Die Sitzung beginnt um 16 Uhr im Bodenseeforum. Videos von den einzelnen Tagesordnungpunkten sind ab 17 Uhr online unter konstanz.de/podcast abrufbar.
 
Die Tagesordnung und die Sitzungsvorlagen der Sitzung am 25. Juni 2020 sind im Bürgerinformationssystem abrufbar.