Gemeinderatssitzung vom 23. Juli

Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können am Folgetag unter www.konstanz.de/podcast abgerufen werden.

Am Dienstag, den 23. Juli 2024, findet nach der Konstituierung die erste inhaltliche Sitzung des neuen Konstanzer Gemeinderats statt. Los geht es um 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses in der Kanzleistraße. Insgesamt sind 28 Tagesordnungspunkte vorgesehen.
 
Nach der Verpflichtung von Stadtrat Simon Pschorr – er fehlte in der Sitzung am 18. Juli – erfolgt zu Beginn der Sitzung die Wahl und Bestellung des/der Beauftragten für Menschen mit Behinderung sowie der Stellvertretung. Dann wird über die Weiterentwicklung des Wirtschaftsausschusses gesprochen.
 
Die Verwaltung informiert über das Nutzungskonzept der Räume für Vereine in der Villa Rheinburg sowie über die Bilanz nach 2,5 Jahren Krisenmanagement im Krisenstab Flucht mit Blick auf ukrainische Kriegsflüchtlinge in Konstanz.
 
Die Freisportanlage am Schänzle muss dringend saniert werden. Der Gemeinderat beschließt über eine vorgezogene Planung der Sanierung mit Kosten in Höhe von 152.000 Euro.
 
Um Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Petershausen und Gemeinschaftsschule Lotte Eckener umsetzen zu können, bittet die Verwaltung um die Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel.
 
Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Budgetvereinbarung 2024-2029 für das Theater und die Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 der Marketing und Tourismus Konstanz GmbH, der WOBAK und der Stadtwerke Konstanz GmbH.
 
Nach befürwortender Vorberatung im Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss am 07.05.2024 und Vertagung im Technischen und Umweltausschuss am 04.06.2024 beschließt der Gemeinderat über eine Bewerbung auf das Landesförderprogramm für „E-Zonen“. Konstanz hätte damit die Chance, den Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in der Altstadt zu beschleunigen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Förderantrag zur Einreichung am 15.09.2024 beim Ministerium für Verkehr auszuarbeiten und dem Gemeinderat vorab am 12.09.2024 nochmals vorzulegen.
 
Als Stiftungsrat befasst sich das Gremium mit dem Jahresabschluss 2023 sowie dem Konzernabschluss 2023 des Gesundheitsverbunds Landkreis Konstanz.
 
Weitere Tagesordnungspunkte am 23. Juli:

 
Die EinwohnerInnen-Fragestunde ist gegen 18 Uhr vorgesehen.
 
Alle Tagesordnungspunkte und die Sitzungsvorlagen sind im Bürgerinformationssystem allris auf www.konstanz.sitzung-online.de abrufbar.

Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Gemeinderates können am Folgetag unter www.konstanz.de/podcast abgerufen werden.