Unterwegs mit dem KOD
Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum durch Prävention, Präsenz und Kontrolle
Sommerzeit ist Draußenzeit. Von April bis September dauert die Freiluftsaison, es sind anstrengende Monate für die sieben Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdiensts (KOD), der Teil der Abteilung Öffentliche Sicherheit und Gewerbewesen ist. Lärmbelästigungen, Müllablagerungen, illegales Grillen, Sachbeschädigungen – diese und andere Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten im öffentlichen Raum fordern das Eingreifen der gemeindlichen Vollzugsbediensteten, die bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Stellung von Polizeibeamten haben. Sie setzen vor allem die Umweltschutz- und Polizeiverordnung sowie weitere polizeirechtliche Verfügungen und Verordnungen durch und kontrollieren auch Gaststätten und Gewerbe. Was heißt das aber konkret? Einblick gibt eine dreistündige Tour mit Klaus Nitz und Jürgen Gloger vom KOD, die an einem Freitagabend Anfang August unterwegs waren.
Normalerweise sind sie zu dritt unterwegs, der Kollege ist im Urlaub. Auch die Kollegen der anderen Schicht sind zu zweit. Nitz und Gloger haben ihren Dienst nachmittags, die zweite Schicht zwei Stunden später. „Man weiß nie, was der Tag bringt“, sagt Klaus Nitz. So waren die beiden heute schon Ersthelfer bei einem verunglückten Autofahrer und haben eine Demo von Tierschützern in Litzelstetten bei einem Zirkus begleitet. Jetzt steht eine Tour der Konstanzer „Hotspots“ an, Orte, an denen Nutzungskonflikte auftreten, wie z.B. das Bedürfnis von AnwohnerInnen nach nächtlicher Ruhe und dem Wunsch der Menschen, sich draußen aufzuhalten. Langsam fahren die Vollzugsbediensteten durch die Bahnhofstraße. Es ist 21 Uhr, keine lärmenden Gruppen sind zu sehen. „Wir fahren hier öfter vorbei, um die Stimmung einzufangen, zu sehen, wie voll es auch in der Gastronomie ist“, sagt Jürgen Gloger. Brodelt es bereits, ist dies ein Anzeichen, dass es später problematisch werden könnte.
Nächster Stopp: Seestraße. Jürgen Gloger lässt die Fenster herunter. Hört man laute Musik, Gegröle? Am Ufer sitzen kleine Grüppchen, die aber nur leise Musik hören und etwas trinken. Klaus Nitz und Jürgen Gloger schauen genau hin. Ist das Wodka, den die Jugendlichen dabeihaben? „Jugendschutz ist eine unserer Kernaufgaben. Wir lassen uns bei Verdacht die Ausweise zeigen“, sagt Jürgen Gloger. Bestraft werden bei Alkoholbesitz nicht die Minderjährigen, sondern die jeweils verantwortlichen Erwachsenen. Richtschnur ihres Handelns ist das Opportunitätsprinzip. Es bedeutet, die Ordnungsbehörde kann, muss aber nicht eingreifen – im Sinne von leben und leben lassen. „Wir wägen hier immer ab im Sinne der Verhältnismäßigkeit und nutzen den Spielraum, den wir haben.“ So gibt es auch mehrere Stufen der Ansprache: von der Information zur mündlichen Verwarnung bis hin zur Anzeige und zum Platzverweis und im schärfsten Fall auch der Festnahme.
Nächster Halt: Hockgraben. Der Grillplatz ist beliebter Treffpunkt bei Jugendlichen. Oft wird Müll hinterlassen und auch Spirituosen getrunken. „Einige sind uns gut bekannt. Die spielen gerne Katz und Maus. Wenn sie uns sehen, verschwinden sie“, sagt Klaus Nitz. Wenn alle Ermahnungen nichts fruchten, kommt es auch zu Anzeigen. „In unserem Bericht halten wir fest, ob die Betroffenen einsichtig waren und kooperiert haben. Das wirkt sich auf die Höhe des Bußgeldes aus“, so Nitz. Wer dagegen mehrfach gegen Verordnungen verstößt oder Vorsatz zeigt, erhält höhere Bußen. Alle Vorkommnisse werden in der Schicht dokumentiert. Während Jürgen Gloger fährt, notiert Klaus Nitz die Daten, wie Ort, Uhrzeit, Geschehen, Namen etc.
Weiter geht es zum Herosé-Park. Durch die ufernahe Bebauung ist der Ort besonders problematisch in Sachen Lärm und Müll. „Wenn wir kleine Lichter sehen, wissen wir schon, wo es Musikboxen gibt“, erklärt Klaus Nitz. In der Dunkelheit sind sie leicht auszumachen. Es ist 21.40 Uhr. Ab 22 Uhr gilt Nachtruhe. Vorsorglich sprechen die beiden gemeindlichen Vollzugsbediensteten höflich, aber bestimmt eine Gruppe junger Menschen an, die Beer-Pong spielen. „Drehen Sie besser den Bass runter“, empfiehlt Jürgen Gloger und erklärt die Regeln zur Nachtruhe, die bald in Kraft tritt. Die Gruppe ist einsichtig, ebenso wie der einzelne Mann, der am Ufer seine Box aufgedreht hat. Dieser erhält aber noch eine Warnung. „Wenn wir wiederkommen und Sie haben immer noch die Musik aufgedreht, dann gibt es eine Anzeige“, sagt Klaus Nitz. In der Schicht werden die gleichen Orte mehrmals angefahren, um zu prüfen, ob die Ermahnung angekommen ist. „Wir arbeiten viel präventiv, damit es gar nicht erst zu Ordnungswidrigkeiten kommt. Konflikte sollen friedlich gelöst werden“, betonen die beiden. Toleranz und Rücksicht von BesucherInnen wie AnwohnerInnen gleichermaßen soll der KOD fördern.
Während Klaus Nitz die Ansprache hält, beobachtet Jürgen Gloger das Geschehen. Denn man weiß nie, ob die Situation nicht plötzlich brenzlig wird. „Wir achten aufeinander und schauen, ob die Angesprochenen nicht auf einmal ein Messer ziehen. Der Selbstschutz steht im Vordergrund. Wenn wir zum Beispiel vielen aggressiven Menschen gegenüberstehen, rufen wir Unterstützung“, erklärt Jürgen Gloger. Als Schutz tragen die beiden ähnlich wie Polizeibeamte Stichschutzwesten. Die Ausrüstung komplettieren ein Reizstoffsprühgerät, eine Handschließe und Taschenlampe. Das Funkgerät hat einen Notfallknopf. In ihrer blau-weißen Uniform mit Wappen „Ortspolizeibehörde Stadt Konstanz“ fallen die Mitarbeiter des KOD auf. Das ist auch gewollt. „Allein, dass man uns sieht, vermittelt ein Sicherheitsgefühl und es passiert weniger“, erklären die beiden. Was ihnen wichtig ist: jede/r – ungeachtet des Alters etc. –, die/der sich ordnungswidrig verhält, wird angesprochen und/oder belangt.
Über Funk meldet sich die Polizei. Eine Ruhestörung in Konstanz-Oberdorf. Eine größere Gruppe soll grillen und lärmen. Die Abstimmung zwischen KOD und der Polizei ist eng, vor Dienstbeginn melden sich die KOD-Mitarbeiter bei der Polizei an. Der KOD übernimmt während des Dienstes Anzeigen, die in den Bereich der Ordnungswidrigkeiten fallen, um die Polizei zu entlasten. Kurz nach 22 Uhr treffen die beiden in Oberdorf ein. An besagter Stelle ist niemand zu sehen, vorbeifahrende Autos sind lauter als die Stimmen von einem nahen Balkon. „Suchen ist eine unserer Hauptaufgaben. Denn manchmal kommt der Lärm durch die Schallübertragung ganz woanders her. So kann die Musik auch von der anderen See- und Rheinseite kommen“, weiß Gloger. Wichtig ist der Einsatz trotzdem. „Die Menschen fühlen sich gehört und es vermittelt Sicherheit“, sagt Nitz. Durch die Größe des Kontrollbereichs – ganz Konstanz und die Vororte – dauert es je nach Einsatzlage, bis sie an Ort und Stelle sind. Das stößt nicht immer auf Verständnis. „Wir bekommen aber auch viel positive Rückmeldung und Dank“, erzählen Nitz und Gloger. Das stärkt in schweren Situationen den Rücken. Der Stresspegel ist hoch. Genauso zehrend ist die körperliche Anstrengung. Die Schutzausrüstung ist schwer, bei Einsätzen wie dem Konstanzer Flohmarkt laufen die Mitarbeiter des KOD schon mal 15 km in der Hitze.
23 Uhr, Schänzle. Die Polizei meldet über Funk einen Mann, der bei ihnen wartet und seine Brieftasche verloren hat. Die Kollegen des Gemeindevollzugsdienstes (GVD), die den ruhenden Verkehr überwachen, fanden sie zufällig. Nun geht es um die Übergabe. Ein kurzes Telefonat, die zweite Schicht ist näher am Bürgerbüro und wird die Brieftasche übergeben. Unter der Rheinbrücke am Schänzle haben Obdachlose ihr Nachtlager aufgeschlagen. Nitz und Gloger prüfen, ob alles in Ordnung ist, und kontrollieren anschließend den Spielplatz unweit des Europahauses. Hier gab es immer wieder Gruppen, die getrunken und geraucht haben. „Seit wir öfter vorbeikommen, ist das zurückgegangen. Scherben und Kippen sind weniger geworden“, weiß Klaus Nitz.
Am Ende ihrer Schicht fahren die beiden nochmals durch die Innenstadt, um zu prüfen, ob sich die Gastronomen an die Schließzeiten der Außengastronomie halten. Bei der Fahrt durch die Fußgängerzone kommt den beiden ein Schweizer Fahrzeug entgegen, das keine Sondergenehmigung zur Durchfahrt hat. Einige Worte der Ermahnung, der Fahrer dreht um. Weiter am Obermarkt sitzen vor allem junge Menschen auf der Straße und dem Bürgersteig und trinken friedlich. Noch ist es nicht Mitternacht. Nitz und Gloger beobachten die Lage. Die Abwägung fällt gegen ein Eingreifen aus, die Kollegen der anderen Schicht werden jedoch informiert, später vorbeizuschauen. Friedlich endet diesmal die Freitagnacht für Jürgen Gloger und Klaus Nitz.