Gemeinderat aktuell

Podcasts und Ergebnisse der Sitzung am 23. Juli

Auf der Tagesordnung standen insgesamt 41 Themen. Behandelt wurden u. a. Punkte zu Haushalt, Bebauungsplanverfahren und zur Mobilitätswende. Nach dem ersten ausführlichen Bericht im Januar stellte die Verwaltung den halbjährlichen Ergänzungsbericht zum Klimaschutz vor und informierte über die Erarbeitung einer Klimaschutzstrategie. Zudem wurde der  Fraktionsantrag „Konstanz klimapositiv 2030“ beraten.

Mobilitätswende eingeläutet
Der Gemeinderat hat die vorgelegte Mobilitätsstrategie beschlossen. Kernpunkt ist die Realisierung einer weitgehend „autofreien Innenstadt“. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Konzeption für den Altstadtring (Rheinsteig/Laube/Bodanstraße) auszuarbeiten. Bei der Umsetzung werden die Bürgerschaft und wichtige lokale Akteure beteiligt. ÖPNV und Stadtbusverkehr sollen ausgebaut werden. Zum Fahrplanwechsel im Dezember wird ein (nicht kostenloser) Ringverkehr eingeführt. Die Realisierung einer Agglo-S-Bahn wird einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Die Verkehrsströme sollen künftig digital gelenkt werden – der Gemeinderat stimmte der Einführung eines digitalen Verkehrsmanagements zu. Das Thema Parkraummanagement wurde in der Technischen und Umweltausschuss zurückverwiesen. Ziel ist, dass das linksrheinische Stadtzentrum mit allen Verkehrsmitteln gut erreichbar bleibt und die Stadträume dort durch die weitgehende Herausnahme von Motorverkehr an Aufenthaltsqualität gewinnen.

 
Tagesordnung und Sitzungsvorlagen der Ratssitzung am 23. Juli 2020

Videos der Tagesordnungspunkte sind unter www.konstanz.de/podcast abrufbar.