Gemeinderat aktuell

Ergebnisse und Podcasts der Sitzung am 21. April 2020
 

Der Gemeinderat beschloss, den bisher festgelegten Termin für die Wahl des Oberbürgermeisters zu verschieben. Der Gemeinderat legte den Wahltermin für die Wahl zur/zum OberbürgermeisterIn auf den 27.09.2020 und eine eventuell notwendige Neuwahl auf den 18.10.2020 fest.
 
Die für das erste Maiwochenende vorgesehenen Aktionstage Stadtwandel auf dem Stephansplatz können aufgrund der aktuellen Corona-Krise nicht wie geplant stattfinden. Der Gemeinderat beschloss, die Aktionstage auf das Jahr 2021 zu verschieben.
 
Weitere Themen der Sitzung waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt, die Genehmigung der Kreisumlage, die Entschädigungsregelung für ehrenamtliche Tätigkeiten bei Wahlen und Abstimmungen, die Einführung elektronischer Abrechnungsmöglichkeit in der Kurtaxe (Satzungsänderung), der Zuschuss in den Haushaltsjahren 2019/20 für die medizinische Ambulanz in der Tagesstätte der AGJ am Lutherplatz, die Erhöhung des Zuschusses für das Jahr 2020 für den Verein „Frauen helfen Frauen in Not e.V.“, die Eintrittspreise Theater Konstanz ab der Spielzeit 2020/2021, der Bebauungsplan Kegelstützen, 2. Änderung (Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre) sowie die Feststellung des Jahresabschlusses der Entsorgungsbetriebe Stadt Konstanz zum 31.12.2018 (Bericht des Rechnungsprüfungsamtes).
Unter dem TOP „Anfragen der Gemeinderäte“ ging es um die Durchführung von Gremiensitzungen in Zeiten der Corona-Krise und um die Quarantänemaßnahmen im Atrium an Ostern.

Weiterhin informierte die Verwaltung über das Verfahren bei Nachrufen zu verstorbenen Stadträten. Hier soll die bisherige Praxis überprüft und Neuerungen vorgeschlagen werden.

Die Sitzungsvorlagen und Beschlüsse der Rassitzung am 21.04.2020

Podcasts der Ratssitzung am 21. 04.2020