Gemeinderatsklausur

Ein Tag im Zeichen des städtischen Haushalts

Am Samstag, den 7. Oktober 2023, kam der Konstanzer Gemeinderat zu einer ganztägigen Klausur im Foyer der Gemeinschaftsschule Gebhard zusammen. Es war nach dem Herbst 2022 die zweite Klausur, die sich mit der Konsolidierung des städtischen Haushaltes befasst hat.

Durch die Kämmerei erhielt der Rat nochmals einen umfassenden Einblick in die derzeitige Haushaltslage und die damit verbundenen Herausforderungen. Erste Schritte zur Konsolidierung sind über Mehreinnahmen und Einsparungen getan, dennoch muss gerade bei den Einsparungen noch deutlich mehr passieren. Eine Aufgabe der nächsten Monate, bis der Nachtragshaushalt Ende des Jahres zum Beschluss vorgelegt wird.

Eine Position, die die Haushaltslage derzeit zusätzlich erschwert, ist der neuerliche Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. So gab das Personalamt Einblicke in die Personalsituation und die mit den weiteren Planungen verbundenen Finanzen. Am Nachmittag im Fokus: Das städtische Investitionsprogramm und der Gesamtüberblick über die Projekte.

Entscheidungen standen an diesem Tag keine an, hier waren Informationen und der Austausch im Fokus. Eine Gelegenheit, die zu intensiver Diskussion und konkreten Fragen zum Vorgehen und zu Teilbereichen der städtischen Arbeit genutzt wurde. „Ich danke den Stadträtinnen und Stadträten, die sich heute einen Samstag – ich betone: ehrenamtlich – Zeit genommen haben, um gemeinsam mit uns einen guten, gangbaren Weg für unseren Haushalt zu diskutieren. Wir nehmen uns jedes Jahr mindestens einen Tag lang Zeit, um diese großen Themen in Ruhe zu betrachten“, hält Oberbürgermeister Uli Burchardt fest.