Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober
Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind am Folgetag abrufbar
Am Donnerstag, den 24. Oktober 2024, findet die nächste Sitzung des Konstanzer Gemeinderats statt. Los geht es um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses in der Kanzleistraße. Insgesamt sind 16 Tagesordnungspunkte vorgesehen.
Die Sitzung beginnt mit der Besetzung des Gremiums „Fraktionsbesprechung“ sowie der Besetzung des Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Beirates für Friedhofsangelegenheiten.
Ab 2025 muss die Grundsteuer auf Grundlage neu ermittelter Werte erhoben werden. Die Stadt Konstanz will die Grundsteuerreform aufkommensneutral umsetzen. Dazu beschließt der Gemeinderat über die Erhebung der Grundsteuerhebesätze A und B.
Für die Außenanlage des Feuerwehrgerätehauses in Dingelsdorf fehlen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 384.000 Euro. Diese sollen in Höhe von 236.000 Euro überplanmäßig im Haushaltsjahr 2024 bereitgestellt und in Höhe von 148.000 Euro im Doppelhaushalt 2025/2026 angemeldet werden.
Für zwei Grundstücke im Gewerbegebiet Stromeyersdorf beschließt der Gemeinderat über die Verlängerung der kaufvertraglich vereinbarten Baupflichtfristen und zur Änderung der geplanten Nutzungen.
Mit dem Abwägungs- und dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Überlängerbohl, 3. Änderung, 2024“ soll das Bebauungsplanverfahren fortgeführt werden, um den Bebauungsplan anschließend mit Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses in Kraft zu setzen.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Änderung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Stadelhofen“. Das Sanierungsgebiet soll um den Stephansplatz einschließlich Stephansschule und Bürgersaal erweitert werden.
Weitere Tagesordnungspunkte am 24. Oktober:
- Jahresabschluss 2022 der Spitalstiftung Konstanz
- Bezifferung der Klimaschutzrelevanz von Maßnahmen
- Bereitstellung eines Frauen-Nachttaxis für Konstanz
- Ermöglichung von Zwischenhalten bei nächtlichen Busfahrten
- Bericht zum Fahrplanwechsel bei den Buslinien 1 und 11
- Schaffung einer institutionellen Bürgerbeteiligung in Wollmatingen
Die EinwohnerInnen-Fragestunde ist gegen 18 Uhr vorgesehen.
Alle Tagesordnungspunkte und die Sitzungsvorlagen sind im Bürgerinformationssystem allris auf www.konstanz.sitzung-online.de abrufbar.
Video-Podcasts zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Gemeinderates können am Folgetag unter www.konstanz.de/podcast abgerufen werden.
(Erstellt am 17. Oktober 2024 09:08 Uhr / geändert am 25. Oktober 2024 08:59 Uhr)