Konstanzer Sozialpass

Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 im Sozialausschuss

Zum Stichtag 31.12.2022 besaßen 2.581 BürgerInnen einen Konstanzer Sozialpass. Die Jahre 2020 bis 2022 waren im Vergleich zu den Vorjah­ren Ausnahmejahre, die durch die Auswirkungen der Pandemie geprägt waren. Die Zahl der zum 31.12.2022 gültigen Konstanzer Sozialpässe ist gegenüber den Vorjahren wieder an­gestiegen, hat aber noch nicht das Ni­veau vor der Pandemie erreicht.
 
Der finanzielle Aufwand hat sich im Jahr 2022 mit 388.739,90 Euro im Vergleich zum Vorjahr 2021 nur geringfügig erhöht. Dieser war in den Jahren 2020 bis 2022 aufgrund der Corona-Pandemie rückläufig. Die bis­herigen Abrechnungen im Jahr 2023 deuten darauf hin, dass der Aufwand für den Konstanzer Sozialpass durch das Ende der Corona-Pandemie, den Zustrom von Flüchtenden aus der Uk­raine und anderen Ländern sowie die Auswirkungen der zum 01.01.2023 in Kraft getretenen Wohngeldreform die Höhe vor der Pandemie wieder er­reicht oder sogar überschreitet.
 
Die Quoten der Inanspruchnahme für die verschiedenen anspruchs­berechtigten Personengruppen sind wegen des sogenannten Rechtskreis­wechsels der Flüchtenden aus der Ukraine zum 01.06.2022 und Auswir­kungen der Wohngeldreform nur be­grenzt aussagekräftig. Der Rückgang ab 2019 bei der Inanspruchnahme durch Minderjährige dürfte den pan­demiebedingten Einschränkungen, z. B. bei den Schwimmbädern, geschul­det sein. Im Jahr 2022 war hier wieder ein Anstieg zu verzeichnen.
 
Der Konstanzer Sozialpass ist eine Freiwilligkeitsleistung der Stadt Kon­stanz. Ziel ist es, die Teilhabe von Personen mit geringem Einkommen, insbesondere aber von Kindern und Jugendlichen, zu stärken und sicher­zustellen. Der Sozialpass ermöglicht vergünstigte Eintritte und reduzierte Teilnahmebeiträge in verschiedene Konstanzer Einrichtungen, wie Frei- und Hallenbäder, Rosgartenmuseum, Stadttheater, Südwestdeutsche Phil­harmonie, Volkshochschule und Kul­turzentrum. Preisermäßigungen und -nachlässe in Höhe von bis zu 80 Pro­zent gibt es bei der Musikschule und Vereinen für Minderjährige, bei An­geboten der Chancengleichheitsstelle und von Senioreneinrichtungen, der Kinder- und Jugendarbeit, im Rah­men des Ferienprogramms und der verlässlichen Ferienbetreuung. Au­ßerdem können öffentliche Verkehrs­mittel zum ermäßigten Tarif genutzt werden. Auch das Deutschlandticket und das Jugendticket BW werden mit bis zu 50 Prozent bezuschusst. Auf der Basis der aktuell gültigen Prei­se der Tickets liegt die Höhe der Zu­schüsse bei 24,50 Euro im Monat zum Deutschlandticket sowie 182,50 Euro im Jahr zum Jugendticket BW.
 
Der Konstanzer Sozialpass wendet sich an Personen mit niedrigem Ein­kommen, die in Konstanz oder den Konstanzer Ortsteilen wohnen, und kann von Beziehern von Bürgergeld, Sozialhilfe und Wohngeld sowie Asylbewerbern, unbegleiteten min­derjährigen Ausländern und jungen Volljährigen, deren Lebensunterhalt die Jugendhilfe übernimmt, beantragt werden. Seit 1. April 2022 gehören auch Personen, die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII in Konstanzer Pfle­geheimen beziehen, zum begünstig­ten Personenkreis.
 
Jürgen Herbst, Leiter der Abtei­lung Sozialhilfe und Sonstige soziale Leistungen im Sozial- und Jugend­amt: „Wir wollten den Aufwand für den Bürger und den Verwaltungs­aufwand immer so gering wie mög­lich halten.“ Der Konstanzer Sozial­pass kann deshalb auch ganz einfach beantragt werden. „Man bringt den aktuellen Bescheid zum Beispiel des Jobcenters und den ausgefüllten Antrag für den Sozialpass zu uns an die Informations- und Servicestel­le am Benediktinerplatz 2. Dort er­hält man dann den Sozialpass“, sagt Jürgen Herbst. Das Antragsformular liegt dort im Foyer aus oder es kann im Serviceportal der Stadt Konstanz direkt ausgefüllt und anschließend ausgedruckt werden. Der Sozialpass ist ein halbes Jahr gültig und kann dreimal verlängert werden, bevor ein neuer ausgestellt wird. Der So­zialpass ist nicht übertragbar und gilt nur in Verbindung mit dem Per­sonalausweis. „Der Sozialpass kann grundsätzliche Probleme des sozialen Sicherungssystems und finanzielle Belastungen durch den angespannten Wohnungsmarkt nicht lösen, aber er leistet einen wertvol­len Beitrag zur Teilha­be am Leben in der Ge­sellschaft“, sagt Jürgen Herbst.