Sichere Häfen stärken ihr Netzwerk

Digitales Arbeitstreffen des bundesweiten Städtebündnis

Die Stadt Konstanz nahm am mittlerweile dritten bundesweiten Arbeitstreffen des Städte-Bündnisses Sicherer Hafen teil. Ziel der regelmäßigen Treffen auf Bundes- und teilweise Landesebene ist, das Netzwerk, das seit 2019 auf aktuell 125 Bündnismitglieder angewachsen ist, kontinuierlich zu stärken. Dieses dient den Kommunen, sich über die aktuelle Situation bzgl. Flüchtlingsaufnahme auszutauschen und sich über gelingende Aufnahmebedingungen von Geflüchteten zu verständigen. 

Dabei war vor allem der Fokus auf die aktuelle Situation wichtig: Viele Kommunen stehen angesichts der kontinuierlichen Verschärfung der Zugangslage vor großen Herausforderungen, die mit Themen wie Kinderbetreuung, Schule, Arbeitsmarktintegration, Sozialbetreuung u.v.m. weit über die reine Unterbringung hinausgehen. Auch der immer stärker zunehmende Fachkräftemangel führt dazu, dass manche Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme auf operativer Ebene an Grenzen stoßen. Umso wichtiger ist der Austausch unter den Kommunen, die sich als Sicherer Hafen erklärt haben. Sie stehen gemeinsam zu ihrem Bekenntnis zu einer humanitären Wertegemeinschaft mit hoher Kompetenz für die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen und setzen sich für eine humanitäre Aufnahmepolitik ein. Dabei sind die Inhalte und Interessen der Sicheren Häfen grundsätzlich gleich. Weiteres Ziel ist, der negativen Grundstimmung, die aktuell gegen Geflüchtete und gegen die zusätzliche Aufnahme besteht, entgegenzuwirken. Die sinnvolle Verteilung in Europa ist wesentlicher Konsens in der sogenannten „Potsdamer Erklärung“, die Mitgliedskommunen im Städtebündnis unterzeichnen.

Das Arbeitstreffen, moderiert von Linus Strothmann, bot in Kleingruppen und in großer Runde Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen, voneinander zu lernen und sich ein Bild zu verschaffen, wie die Lage in anderen Kommunen, auch vor dem Hintergrund anderer Bundesländer, wahrgenommen wird. Ziel war auch eine gemeinsame Perspektive und einen gemeinsamen Grundkonsens weiterzuentwickeln. Dabei wurde deutlich, dass jede Kommune in der Lage sein muss, den eigenen Handlungsspielraum auszunutzen, sei es politisch oder in der Praxis. 

Nach einem ersten bundesweiten Arbeitstreffen 2019 in Präsenz in Rottenburg am Neckar war ein zweites in Marburg geplant. Dieses fand coronabedingt dann jedoch digital statt. Und aufgrund der guten Erfahrungen mit diesem Format wurde das dritte Treffen nun von vornherein digital geplant. Die Koordinierungsstelle für das Städtebündnis, angesiedelt bei der Landeshauptstadt Potsdam, hat das Arbeitstreffen gemeinsam mit den Kommunen, die in einigen Bundesländern als Bündnis-Länderkoordination fungieren und regelmäßig zusammenkommen, vorbereitet.