Statement OB Uli Burchardt

Angekündigte „Querdenker“-Demo in Konstanz

Eine Anmeldung zu der in den Medien thematisierten großen „Querdenker“-Demo oder einer Menschenkette am 3. Oktober in Konstanz liegt der Stadtverwaltung nicht vor.

Oberbürgermeister Burchardt erklärte heute Mittag gegenüber der Presse: „Die Versammlungsfreiheit ist natürlich ein hohes Gut, das wir selbstverständlich schützen. Klar ist aber auch: Alte Reichskriegsflaggen und entsprechende Parolen möchten wir hier nicht sehen und hören. Wenn eine Anmeldung für eine Demonstration eingereicht wird, so wird geprüft, ob die Versammlung bestätigt werden kann. In der gegenwärtigen Situation würden sicher Auflagen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln und Einhaltung der Hygieneregeln erteilt. Es sind für den 3. Oktober aber bereits fünf andere Demonstrationen bzw. Versammlungen angemeldet. Das könnte eng werden.“