Projekt „Nachhaltige Finanzen 2030“ abgeschlossen

Haushaltskonsolidierung wird fortgeführt – Arbeitsgruppe geplant

Um die Finanzen der Stadt langfristig zu konsolidieren, startete Konstanz 2021 das Projekt „Nachhaltige Finanzen 2030“. Der Grund dafür war ein großes Defizit in Höhe von durchschnittlich 15 Millionen Euro, das die mittelfristige Finanzplanung der Jahre ab 2022 aufwies. Seitdem wurden zahlreiche Maßnahmen entwickelt, die den Haushalt entlasten und Einnahmen sichern sollten.
 
Das Ergebnis: Durch das Projekt konnten jährlich rund 12,49 Millionen Euro eingespart oder zusätzlich eingenommen werden. Ein Großteil dieser Summe – etwa 9 Millionen Euro – stammt aus Anpassungen bei Steuern und Gebühren. Weiteres Potenzial hatten Ideen der Verwaltung mit 5,67 Millionen Euro ergeben sowie Prüfaufträge des Gemeinderats mit rund 1,98 Millionen Euro. Nicht alle Maßnahmen konnten jedoch realisiert werden: Rund 2,27 Millionen Euro des Potenzials wurden nach weiteren Prüfungen und Diskussionen im Gemeinderat zurückgestellt oder verkleinert. 11 Ideen mit einem Potenzial von 1,39 Millionen Euro (darunter beispielsweise der weitere Ausbau des Parkraumkonzepts) befinden sich noch in der Prüfung oder bereits in der Umsetzung durch die zuständigen Fachbereiche.
 
Im Oktober 2024 wurde das Projekt nun formal abgeschlossen. Doch auch nach dem offiziellen Projektabschluss bleiben einige Maßnahmen auf der Liste. Denn zwischenzeitlich zeichnet sich weiterer Konsolidierungsbedarf ab: Hohe Energiekosten, steigende Preise und zusätzliche Ausgaben für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten belasten den Haushalt. Vor diesem Hintergrund wird für 2024 ein Defizit von etwa 14,1 Millionen Euro erwartet, das sich wohl auch in den Folgejahren fortsetzen wird.
 
„Konsolidierung ist kein Hindernis, sondern eine Chance“, erklärte der Kämmerer der Stadt, Ulrich Schwarz. „Sie bietet uns die Möglichkeit, uns auf die wesentlichen Strategien zu konzentrieren, Maßnahmen gezielt zu priorisieren und die dafür erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen effektiv zu bündeln.“
 
Um auch weiterhin handlungsfähig zu bleiben, plant die Kämmerei eine Arbeitsgruppe, die weitere Einsparungen prüft und noch offene Maßnahmen umsetzt. Die 2022 vom Gemeinderat eingesetzte Haushaltsstrukturkommission wird den Prozess der Haushaltskonsolidierung zudem weiter begleiten und Themen wie Digitalisierung, Personalplanung und Verwaltungsstandorte diskutieren.